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Arbeitsvorhaben

Ziel- und Wirkungsanalyse der Mediation als Instrument der deutschen Außenpolitik

Flags at the Expo City on the opening day of the United Nations Climate Change Conference COP28 in Dubai, United Arab Emirates on November 30, 2023. (Photo by Jakub Porzycki/NurPhoto)
Deutschland hat sich in den zurückliegenden Jahren zunehmend aktiv an Bemühungen zur Beilegung von Krisen und Gewaltkonflikten durch internationale Vermittlung beteiligt. Mediation und Mediationsunterstützung sind seit 2015 konzeptuelle, institutionelle und teilweise auch operative Bestandteile der deutschen Außenpolitik. Im Arbeitsvorhaben Mediation beschäftigt sich der Beirat mit der Validierung bestehender Wirkungsannahmen und der Entwicklung von Empfehlungen für die weitere Profilierung der deutschen Mediationspraxis.

Vermittlungsbemühungen sind im deutschen Mediationsengagement im Detail zumeist öffentlicher Sichtbarkeit entzogen, gleichwohl gibt es auch einige Beispiele größerer Sichtbarkeit, wie etwa im Rahmen des Normandie-Formats bzw. der trilateralen Kontaktgruppe oder bei den durch Deutschland federführend vorbereiteten Konferenzen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Libyen. Unbestimmt erscheinen jedoch noch die Kriterien für die Auswahl von geeigneten Einsatzfällen und die konkrete Umsetzung der Instrumente von Mediation und Mediationsunterstützung. Ziel der vorgesehenen Studie des Beirates ist die Untersuchung der eingangs genannten Wirkungsannahme der Bundesregierung auf der strategischen und auf der Umsetzungsebene. Erfahrungen mit dem Instrumentarium der Mediation aus konkreten Anwendungsfällen mit bzw. ohne deutsche Beteiligung sollen herangezogen und Gründe für gelungene bzw. gescheiterte Vermittlungsbemühungen identifiziert werden. Eine Wirkungsanalyse der mit deutscher Beteiligung unternommenen Mediationsbemühungen liegt bisher nicht vor. Die zurückliegende Praxis von ca. zehn Jahren bietet jedoch einen ausreichend empirischen Befund, um Wirkungsannahmen zu validieren, die Umsetzung in der Praxis zu evaluieren und Empfehlungen für die weitere Profilierung des Instrumentariums bzw. die Mediationspraxis zu erarbeiten.

 

Der Beirat möchte mit diesem Arbeitsvorhaben die deutsche Mediationspraxis auf den Prüfstand stellen und weiterentwickeln. Das umfasst die politisch-strategische Ebene, die Umsetzungsebene und die Kontrollebene des deutschen Mediationsengagements. Am Ende sollen konkrete Empfehlungen für die wirkungsvolle Anwendung des Mediationsinstrumentariums in der Praxis der Bundesregierung sowie für Einsatzkräfte, Institutionen und Personen stehen