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Friedenspolitische Kohärenz im deutschen Regierungshandeln

Lehren aus Mali und Niger

Anhand von Länderfallstudien zu Mali und Niger analysiert die fünfte Studie des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung, wie friedenspolitisch kohärent deutsches Regierungshandeln ist, sowohl in Bezug auf die in den Leitlinien festgeschriebenen Handlungsprinzipien als auch hinsichtlich der genutzten Instrumente und Mechanismen zur ressortübergreifenden Koordination. Außerdem untersucht die Studie, wie zivilgesellschaftliche Akteur*innen in Mali und Niger die friedenspolitische (In-)Kohärenz im deutschen Regierungshandeln wahrnehmen. Auf dieser Grundlage werden Einflussfaktoren identifiziert, die friedenspolitische Kohärenz ermöglichen bzw. erschweren und Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung formuliert, wie deutsches Regierungshandeln stärker am friedenspolitischen Leitbild ausgerichtet werden kann.

Friedenspolitische Kohärenz ist keine abstrakte Forderung. Die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen und Frieden fördern“ formulieren unter anderem den Anspruch, sich an Menschenrechten zu orientieren, kontextspezifisch, inklusiv und langfristig zu handeln, Risiken transparent zu machen und der Prävention Vorrang einzuräumen. Die Bundesregierung möchte die gemeinsame Analyse und Planung aller beteiligten Ministerien zur Umsetzung der Leitlinien verbessern. Daraus können für komplexe politische Situationen konkrete Fragen und Erfahrungswerte abgeleitet werden. Die vorliegende Studie macht den Praxistest. Sie untersucht anhand der benachbarten Länder Mali und Niger, wie kohärent sich das Handeln deutscher Regierungsakteur*innen vor Ort darstellt und welche Faktoren Einfluss auf Kohärenz oder Inkohärenz haben.

Friedenspolitische Kohärenz entsteht nicht nur durch die Koordination der an der Formulierung der Leitlinien beteiligten Kernressorts, bei der in den letzten Jahren durchaus Fortschritte und Innovationen zu beobachten sind. In den Fallbeispielen wird deutlich, dass die strategischen Entscheidungen von mindestens neun Bundesressorts Bedeutung für die weitere friedliche Entwicklung in Mali und Niger haben. Die Studie ist damit auch ein Test, ob das friedenspolitische Leitbild der Leitlinien außerhalb der Kernressorts trägt und ob kohärentes Handeln aller relevanten Ressorts gestärkt wurde.

Die Studie entstand in einer politisch angespannten Zeit in Mali. Sie hat auch vor dem Hintergrund der Debatte über die Gründe des Scheiterns des militärischen Engagements in Afghanistan eine besondere Relevanz. Gelingt es, Lehren zu ziehen und ähnliche Entwicklungen wie in Afghanistan zu verhindern? Wie wird das deutsche Engagement im Kontext von militärischen Missionen unter Verfolgung so unterschiedlicher Ziele wie nachhaltiger Entwicklung, Terrorismusbekämpfung und Regelung von Migration bewertet?

Besonders wichtig für die Beantwortung dieser Fragen ist die Wahrnehmung deutschen Regierungshandelns durch Vertreter*innen der malischen und nigrischen organisierten Zivilgesellschaft sowie die Beteiligung lokaler Gutachter im Untersuchungsteam.

Die Studie liefert wichtige Hinweise für eine Verbesserung von Strukturen und Mitteleinsatz deutschen friedenspolitischen Engagements nicht nur im Sahel. Die Ergebnisse sind auch von Relevanz für die Formulierung ressortgemeinsamer Ziele im Rahmen der zukünftigen Nationalen Sicherheitsstrategie.

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