Friedenspolitische Kohärenz deutscher Afrikapolitik

Die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ bilden die Grundlage für das friedenspolitische Engagement der Bundesregierung. Diese formulieren den Anspruch, die Kohärenz und Vernetzung der Politiken der Bundesregierung zu stärken sowie kurz- und langfristige Ansätze besser zu verzahnen. Um den Ausbruch von Krisen zu verhindern, akute Konflikte zu bewältigen und langfristig Frieden zu fördern, sind kohärente politische Strategien nötig. Abgestimmtes und koordiniertes Vorgehen der gesamten Bundesregierung und ein Zusammenwirken der außenorientierten Politikfelder in Bezug auf das übergeordnete Ziel der Förderung nachhaltigen Friedens ist besonders in der Arbeit mit und in fragilen Staaten und in Konfliktkontexten von Bedeutung. Gleichzeitig bedarf es nicht nur eines abgestimmten Vorgehens deutscher Akteure, sondern auch einer Koordination im europäischen und internationalen Rahmen sowie der Ausrichtung des deutschen Engagements an lokalen Bedarfen.

Die Arbeitsgruppe beschäftigt sich damit, ob und wie sich das deutsche Regierungshandeln in konkreten Krisenkontexten am friedenspolitischen Leitbild orientiert und wie kohärent dieses Handeln wirkt. Inwieweit finden die zentralen Handlungsprinzipien Eingang in die tägliche Arbeit? Wie wird der ressortgemeinsame Ansatz in Konfliktkontexten umgesetzt? Welche Herausforderungen stellen sich im Kontext von Krisenprävention und Friedensförderung durch die notwendige Koordination mit anderen internationalen Gebern? Welche Herausforderungen ergeben sich zwischen den strategischen Ansprüchen an die eigene Arbeit und tagesaktuellen Ereignissen, auf die in Krisen reagiert werden muss?

In einem ersten Schritt hat die Arbeitsgruppe eine Studie veröffentlicht, die afrikabezogene Leitlinien und Strategiepapiere der Bundesregierung und verschiedener Ressorts hinsichtlich ihrer friedenspolitischen Kohärenz analysierte.

Im nächsten Schritt wurde durch die Arbeitsgruppe eine Studie in Auftrag gegeben, die anhand von Länderfallstudien zu Mali und Niger analysiert, wie friedenspolitisch kohärent deutsches Regierungshandeln ist, sowohl in Bezug auf die in den Leitlinien festgeschriebenen Handlungsprinzipien als auch hinsichtlich der genutzten Instrumente und Mechanismen zur ressortübergreifenden Koordination. Eine weitere vergleichende Fallstudie zu voraussichtlich zwei weiteren afrikanischen Konfliktregionen ist in Planung.

Auf Basis der Ergebnisse der Länderfallstudien will sich die Arbeitsgruppe perspektivisch mit der Frage auseinandersetzen, welche Rückschlüsse aus etwaigen Leerstellen und Inkohärenzen gezogen werden und wie diese gezielt bearbeitet werden können. In diesem Zusammenhang will die Arbeitsgruppe die Idee einer Friedensverträglichkeitsprüfung untersuchen und weiterentwickeln.