Eine Analyse anhand der afrikabezogenen Leitlinien und Strategiepapiere der Bundesregierung

Inhalte der Studie

Mit den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen und Frieden fördern“ möchte die Bundesregierung einen nachhaltigen Beitrag zu Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung in Konfliktregionen leisten. Dafür müssen aus Sicht des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung die nach außen gerichteten Politiken verschiedener Ressorts und Durchführungs­organisationen kohärenter geplant und umgesetzt werden. Die Herstellung friedenspolitischer Kohärenz in Deutschland, auf europäischer Ebene und vor Ort in Konfliktregionen ist eine voraussetzungsvolle und komplexe Aufgabe. Sie erfordert nicht nur eine Zusammenarbeit zwischen verschiedenen deutschen Ressorts, sondern auch Koordination und Kooperation auf europäischer Ebene und mit anderen Gebern in Konfliktregionen sowie eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit mit den lokalen Akteur*innen in Konfliktregionen.

Ausgehend von den Leitlinien aus dem Jahr 2017 untersucht die vorliegende Studie Kohärenzen und Inkohärenzen afrikapolitischer Leitlinien und Strategiepapiere der Bundesregierung. Die Ergebnisse machen deutlich, dass sich das friedens­politische Leitbild der Bundesregierung nur selektiv in den afrikabezogenen Leitlinien und Strategiepapieren widerspiegelt. Während in den letzten Jahren neue Koordinierungsmechanismen geschaffen und sich Abstimmungsprozesse zwischen den Ressorts in den letzten Jahren intensiviert haben, bleibt deren Nutzung und Ausgestaltung in konkreten Krisen und Konflikten entscheidend.

Der Beirat hat den Auftrag, die Ressorts zu beraten und eigene konzeptionelle Beiträge zu entwickeln. Dazu hat der Beirat die Möglichkeit, eigene Gutachten vorzulegen oder in Auftrag zu geben. Bei der vorliegenden Studie handelt es sich um die erste vom Beirat beauftragte und veröffentlichte Studie. Eine bei­ratsinterne Arbeitsgruppe hat die Vergabe initiiert und bis zur Veröffentlichung begleitet. Die Studie stellt gleichzeitig den ersten Schritt eines mehrstufigen Arbeitsprozesses zu friedenspolitischer Kohärenz deutschen Regierungshandelns dar. Unter Berücksichtigung der von den Autor*innen entwickelten Auswahl­kriterien plant der Beirat im nächsten Schritt vertiefende Länderfallstudien. Diese sollen untersuchen, wie das friedenspolitische Leitbild der Leitlinien in ausgewählten Partnerländern Afrikas umgesetzt wird und inwieweit Engagement vor Ort als kohärent oder inkohärent bewertet werden kann.