Medienresonanzanalyse zum deutschen Engagement in Mali

In Mali engagiert sich Deutschland mit außen- und sicherheitspolitischen, entwicklungspolitischen sowie friedensfördernden Maßnahmen. Seit dem Ende des internationalen militärischen Engagements in Afghanistan 2021 ist der Sahelstaat der wichtigste Einsatzort der deutschen Bundeswehr. Dennoch wird in den Medien vergleichsweise wenig darüber berichtet und in der deutschen Öffentlichkeit sind die vielfältigen Aktivitäten der Ressorts und zivilgesellschaftlicher Akteure in Mali kaum bekannt. Auf Regierungsebene werden vor allem Terrorismusbekämpfung und die Regelung von Migration als sicher­heitspolitische Interessen von Deutschland und der EU in Mali benannt. Diese Aspekte dürften nicht zuletzt für die Zustimmung des Bundestags zur fortgesetzten Beteiligung der Bundeswehr am UN-Einsatz MINUSMA ausschlaggebend gewesen sein.

Doch Art und Umfang des deutschen Engagements in Mali sollten nicht nur zwischen der Bundesregierung und dem Parlament verhandelt werden. Es braucht eine breite öffentliche Debatte. Damit würde die Ampel-Koalition ihr im Koalitionsvertrag gesetztes Ziel eines „Dialog[s] mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Herausforderungen der internationalen Politik“ umsetzen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Bürger*innen sich eine informierte Meinung bilden können.

2017 formulierte die damalige Bundesregierung in den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ den Anspruch, die Kommunikation mit der Öffentlichkeit zu ihrem Engagement in der zivilen Krisenprävention auszubauen. Eine unter den Bundesministerien abgestimmte Kommunikation soll das umfassende Engagement gegenüber der Öffentlichkeit erklären und auf die Chancen, Heraus­forderungen und Grenzen eines Engagements hinweisen. Damit würde in der Öffentlichkeit das Verständnis für die Komplexität eines solchen Engagements wachsen.

Die Abstimmungsprozesse zwischen den Bundesministerien wurden in den vergangenen Jahren zwar verbessert und eine ressortgemeinsame Arbeitsgruppe zur öffentlichen Kommunikation von Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung eingerichtet. Eine effektive Kommunikationsleistung benötigt allerdings nicht nur ausreichend Mittel und Strukturen, sondern auch eine einheitliche, ressortübergreifende Regierungsposition. Gerade vor diesem Hintergrund bleibt die Kommunikation der Bundesregierung zum deutschen Engagement in Mali trotz Fortschritten in einzelnen Bereichen unzureichend.

Die vorliegende Studie untersucht, wie sich die bisherigen Kommunikationsmaßnahmen der Bundesregierung zum deutschen Engagement in Mali in deutschen Printmedien niederschlagen und ob die von der Bundesregierung bzw. den einzelnen Bundesministerien beabsichtigten Kernbotschaften aufgegriffen wurden. Dazu erhebt die Studie anhand von ausgewählten Schlüsselereignissen aus den Jahren 2013 bis 2020 thematisch dazu veröffentliche Artikel. Außerdem analysiert sie die Kernbotschaften und gibt Empfehlungen für zukünftige gemeinsame Kommunikationsmaßnahmen der Bundesregierung.