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Arbeitsvorhaben

Konfliktbearbeitung in Osteuropa

OSZE-Inspektion an einem Kontrollpunkt in Donezk, Ukraine
picture alliance / ZUMAPRESS.com /Celestino Arce Lavin
Viele Konflikte in der östlichen Nachbarschaft der Europäischen Union sind seit Jahren bzw. Jahrzehnten ungelöst. Der Beirat Zivile Krisenprävention setzt sich mit diesem Arbeitsvorhaben für eine größere Rolle Deutschlands bei der Bearbeitung der Konflikte ein. Die Konflikte sollen stärker in der deutschen außen- und sicherheitspolitischen Agenda verankert werden.

Viele Konflikte in der östlichen Nachbarschaft Deutschlands und der EU sind weiterhin ungelöst, mit gravierenden Konsequenzen für die dort lebenden Menschen. Auf Phasen scheinbarer Stabilität bzw. geringer Gewaltintensität folgten in Georgien 2008 und im Kontext des Konflikts um Bergkarabach 2016 und 2020 erneute Kriegsausbrüche. Auch nach dem Waffenstillstand ist die sicherheitspolitische Situation in und um Bergkarabach weiterhin angespannt. Im Donbas ist sie ebenfalls noch immer äußerst prekär, auch im Jahr 2020 forderte der Konflikt über 140 Todesopfer. Auf politischer Ebene gibt es in all diesen Konflikten kaum Fortschritte in Richtung einer nachhaltigen Konfliktbearbeitung oder -transformation.

Akteure wie etwa die OSZE, die UN und die EU versuchen zur Verbesserung der menschlichen Sicherheit in den Konfliktgebieten beizutragen. Was fehlt, sind nachhaltige politische Investitionen in die Konfliktbearbeitung über akute Gewalt- bzw. Eskalationsphasen hinaus. Deutschland hat aufgrund seiner engen Beziehungen zu den Staaten der Region, seiner dortigen Wahrnehmung als vergleichsweise neutraler Akteur und als größter EU-Mitgliedsstaat das Potenzial, bei der Bearbeitung der Konflikte einen gewichtigeren Beitrag zu leisten, auch unter Berücksichtigung der Leitlinien Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern sowie der Ressortstrategien.

Der Beirat möchte mit diesem Arbeitsvorhaben die Konflikte in Osteuropa stärker in der deutschen außen- und sicherheitspolitischen Agenda verankern. Unter den Konflikten, in denen Berlin Gestaltungsmacht demonstrieren könnte, stehen die ungelösten Konflikte in der östlichen Nachbarschaft an vorderster Stelle. Kernziel soll sein, neue Handlungsoptionen für deutsches Engagement zur Konfliktbearbeitung in Osteuropa und Eurasien zu identifizieren und zu entwickeln. Diese Handlungsoptionen sollen (sicherheits-) politische, diplomatische, wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Mittel einschließen.