24. September 2024
Neue Stellungnahme des Beirats zur Weiterentwicklung der deutschen Krisenleitlinien
Als zentrale Aufgabe begleitet der Beirat die Umsetzung der Krisenleitlinien, Deutschlands friedenspolitischem Leitbild aus 2017, und formuliert Handlungsbedarf gegenüber der Bundesregierung. In 2024 erfolgt der Weiterentwicklungsprozess der Leitlinien, welcher der Zeitenwende sowie dem Zeitalter neuer Realitäten und nicht-traditioneller Sicherheitsrisiken Rechnung trägt. Der Beirat begrüßt eine umfassende Weiterentwicklung der Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“.
Eine vollumfängliche Weiterentwicklung der Leitlinien sollte ihre bewährten Grundsätze beibehalten, jedoch Erfahrungen aus den Wirkungen, dem Gelingen und dem Scheitern bisheriger Praxis und Instrumente kritisch reflektieren. Dazu spricht der Beirat in dieser Stellungnahme entlang konkreter Themenfelder seine Empfehlungen aus.
