Stakeholder-Gespräch zur Weiterentwicklung der Krisenleitlinien im Bundestag

Am 24. April fand in den Räumlichkeiten des Bundestags ein Stakeholder-Gespräch der Grünen Bundestagsfraktion zur Weiterentwicklung der „Leitlinien der Bundesregierung Krisen verhindern, Konflikte bewältigen und Frieden fördern“ statt. Für den Beirat der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung nahmen Ginger Schmitz, Bodo von Borries und Co-Vorsitzender Lars Wagner an der Veranstaltung teil.

Die Leitlinien haben die Arbeit der Bundesregierung im Bereich ziviler Krisenprävention und Friedensförderung strategisch auf eine neue Ebene gehoben. Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2017 hat sich die Weltlage jedoch stark verändert. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die im Jahr 2023 verabschiedete nationale Sicherheitsstrategie, sowie eine multiple Krisenlage sorgen dafür, dass eine substanzielle Überarbeitung der bisherigen Leitlinien notwendig ist.

Die Abgeordneten der Grünen Bundestagsfraktion und Mitglieder im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention Niklas Wagener und Ottmar von Holtz diskutierten mit den geladenen Gästen über ihre jeweiligen Erwartungen an die Weiterentwicklung, den bisherigen Prozess und vor allem, welche Aspekte in die Neuerung der Leitlinien aufgenommen werden sollten.