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30. Januar 2025

Abschlussbericht der Enquete-Kommission Afghanistan: Deutschland zieht Lehren für sein zukünftiges Krisenengagement

In dieser Woche wurde nach über zwei Jahren Arbeit der Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur deutschen Beteiligung in Afghanistan veröffentlicht. Neben Abgeordneten aller Fraktionen waren auch externe Sachverständige, so auch Beiratsmitglied Winfried Nachtwei und das ehemalige Beiratsmitglied Prof. Dr. Dr. Hans-Joachim Gießmann, beteiligt.

Die Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ analysierte seit 2022 Deutschlands militärisches, ziviles und entwicklungspolitisches Engagement in Afghanistan und das Zusammenspiel der eingesetzten Instrumente mit dem Ziel, daraus Lehren für die künftige, vernetzte Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu ziehen.

Kurz nach dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan in 2021 veröffentlichte der Beirat Zivile Krisenprävention Empfehlungen für eine ressortübergreifende und unabhängige Wirkungsevaluierung der deutschen zivilen und militärischen Beiträge zum multinationalen Afghanistan-Engagement 2001-2021. Viele Empfehlungen des Beirats schlugen sich im Beschluss des Bundestages vom 8. Juli 2022 nieder, mit dem die Enquete-Kommission eingesetzt und beauftragt wurde. Der im Januar 2025 vorgelegte Abschlussbericht der Enquete-Kommission umfasst 72 Empfehlungen für das zukünftige Krisenengagement der Bundesregierung, von sicherheitspolitischer Strategie- und Auftragsbildung bis zum Umgang mit den veränderten Rahmenbedingungen des internationalen Krisenmanagements.

Der Beirat begrüßt die Forderung nach einer Stärkung ressortübergreifender, strategischer Vorausschau, Krisenfrüherkennung und -prävention. Weiter lautet es in dem Bericht:

„Nachhaltigen, strukturbezogenen Ansätzen der – insbesondere zivilen – Krisenprävention sollte eine hohe Bedeutung zugemessen werden, um Krisen rechtzeitig zu entschärfen und so neuen Konflikten und Bedrohungen vorzubeugen.“ (S. 21).

Im Hinblick auf deutsche Beiträge zu Krisenengagements der EU und VN betont Beiratsmitglied Winfried Nachtwei: „Die Empfehlung der Kommission, Deutschland solle für ,wesentliche zivile Teilfähigkeiten Kapazitätsziele im Sinne eines nationalen Anspruchsniveaus definieren‘, ist ausdrücklich zu begrüßen. Das entspricht der langjährigen Erfahrung, dass Fähigkeiten der zivilen Krisenprävention systematisch gestärkt werden müssen, um tatsächlich wirken zu können.“ Noch im August 2024 hatte der Beirat sich in Eckpunkten zu zivilen Planziele dafür eingesetzt.

Den Abschlussbericht der Enquete-Kommission können Sie hier lesen. Die Stellungnahme des Beirats zur Wirkungsevaluation des Afghanistan-Engagements aus 2021 finden Sie hier. Die zuletzt veröffentlichte Beirats-Stellungnahme zur Stärkung des integrierten Friedensengagements ist hier zu lesen.

  • Autor:in

    Beirat Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

Arbeitsvorhaben