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17. Juni 2024

Beiratsvorsitz im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention

Am 12. Juni tagte zum 24. Mal der Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention u.a. zum Stand der Weiterentwicklung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“. Der Beirat begleitet die Umsetzung sowie den gegenwärtigen Weiterentwicklungsprozess der 2017 von der Bundesregierung beschlossenen Leitlinien.

Als Teil des Konsultationsprozesses mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft wurde der Beirat in den Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Zivile Krisenprävention des Auswärtigen Ausschusses eingeladen. Auf einen Bericht durch Staatsminister Lindner hin folgte Raum für Dialog über den Stand des Weiterentwicklungsprozesses, in dessen Rahmen die Beiratsvorsitzenden ihre Expertise mit den Ausschussmitgliedern teilen konnten.

Foto des Sitzungssaals der Unterausschusssitzung aus dem öffentlichen Teil der Sitzung.

Die Leitlinien haben die Arbeit der Bundesregierung im Bereich ziviler Krisenprävention und Friedensförderung strategisch auf eine neue Ebene gehoben. Seit ihrer Verabschiedung hat sich die Weltlage jedoch stark verändert. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die im Jahr 2023 verabschiedete nationale Sicherheitsstrategie sowie eine multiple Krisenlage sorgen dafür, dass eine substanzielle Überarbeitung der bisherigen Leitlinien notwendig ist.

Arbeitsvorhaben